Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen von Di Massi gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Anderweitige Vereinbarungen und abweichende Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung unsererseits.

Die Geschäftsbedingungen von Di Massi, gelten für Geschäftsbeziehungen mit all unseren Kunden. Dies können sowohl Unternehmer als auch Verbraucher sein. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln mit Sitz in Deutschland oder der EU. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann mit Wohnsitz in Deutschland oder der EU.

Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits.

Angebot & Vertragsabschluss

Die auf der Webseite www.koelnerspitzen.de aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.

Durch Absendung der Bestellung per Email über kontakt@koelnerspitzen.de gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang dieser Bestellung wird Di Massi dem Kunden per E-Mail bestätigen, wobei eine Zeitverzögerung hierbei möglich ist.

Vermerken Sie bei der Bestellung bitte immer Ihre Telefonnummer, damit wir Sie bei Nachfragen zurückrufen können.

Der Kaufvertrag kommt mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung in Textform oder Auslieferung der Ware durch Di Massi zustande. Insoweit ist Di Massi berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von spätestens fünf Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen. Die Annahme erfolgt schriftlich durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Ausführung der Lieferung.

Preise

Alle an unsere Kunden kommunizierten Preise sind Euro-Beträge und verstehen sich, so nicht anders aufgeführt, ohne die gesetzlich gültige Mehrwertsteuer. Wenn nichts anderes angegeben ist, gelten sie pro Stück. Porto- und Verpackungskosten kommen hinzu. Die Kosten für Verpackung und Versand werden nach Eingang der Bestellung separat mitgeteilt, da sie abhängig von der bestellten Warenmenge sind.

Zahlungsbedingungen

Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, ist der Betrag sofort per Vorkasse zu zahlen.

Derzeit akzeptieren wir bei nicht-gewerblichen Kunden nur Zahlung per Vorauskasse, ausschließlich per Sofortüberweisung. Hierzu versenden wir Ihre Bestellung - sofern lieferbar - innerhalb von fünf Werktagen nach Eingang Ihrer Zahlung auf unser Konto. Unsere Bankverbindung teilen wir Ihnen im Rahmen der Bestätigungsmail mit. Sind Sie Stammkunde, beliefern wir Sie auch gegen Rechnung. Neukunden können diese Zahlungsart nicht nutzen. Die Freischaltung eines Kunden für diese Zahlungsart bleibt Di Massi vorbehalten.

Bei gewerblichen Kunden werden die Beträge innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum mit 2% Skonto oder vollständig innerhalb von 30 Tagen zur Rechnung fällig. Auch ohne Mahnung kommt der Kunde sofort in Verzug, wenn er nicht termingerecht zahlt.

Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, stehen Di Massi Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszins der Europäischen Zentralbank zu. Kann Di Massi einen höheren Verzugsschaden nachweisen, so sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.

Lieferung & Lieferfristen

Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese werden mit der Bestellung anerkannt. Die vorrätige Ware wird im Inland innerhalb eines angemessenen, mit dem Kunden abgestimmten Zeitraums versandfähig per Paketdienst oder Kurier. Welche der Optionen gewünscht wird, wird vorher mit Ihnen entsprechend abgestimmt. Sollten Sie eine Sendung ins Ausland wünschen, so erkundigen Sie sich bitte vorab über die damit verbundenen Versandkosten, die der Kunde trägt.

Lieferungen über einem Betrag von 150 Euro sind frachtkostenfrei.

Sollte ein Artikel ausnahmsweise einmal nicht oder nicht so schnell lieferbar sein so teilen wir Ihnen schnellst möglich den Liefertermin bzw. das Nichterfolgen der Lieferung per E-Mail mit. Wir behalten uns vor eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine schnelle Abwicklung vorteilhaft erscheint.

Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen gegebenenfalls die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

Umtausch & Widerrufs-Rückgaberecht

Umtausch der Ware ist innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware möglich. Ausgenommen sind Sonderanfertigungen und Auftragsware.

Das Widerrufs- und Rückgaberecht gilt für den Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Es besteht nicht für versiegelte Ware, wenn Sie versiegelte Verpackungen geöffnet oder beschädigt haben (Entsiegelung).

Sie sind nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden, wenn Sie binnen einer Frist von 14 Tagen nach Erhalt der Ware widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und schriftlich, auf einem dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung des Artikels erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an:

Di Massi, Vogelsanger Str. 107, 50823 Köln.

Im Falle des Widerrufs- bzw. einer Rückgabe des Produktes erstatten wir bereits geleistete Zahlungen für Waren nach Rückerhalt der Ware. Die Bearbeitungszeit für Guthaben-Rückerstattungen beträgt etwa 20 Werktage. Die Rücksendekosten trägt der Käufer.

Bei Rücksendung beschädigter oder benutzter Ware ist Di Massi berechtigt, Schadenersatzansprüche geltend zu machen. Originaletiketten an der Ware dürfen nicht entfernt oder beschädigt werden.

Artikelbilder und -beschreibungen

Die gezeigten Artikelbilder können bedingt durch die unterschiedlichen Bildschirmeinstellungen/-qualitäten in der Farbe abweichen. Sollten Sie Fragen zu einem Artikel haben, wenden Sie sich gerne an uns.

Vertragsschluss

Der Kaufvertrag kommt grundsätzlich mit Lieferung der Waren zustande. Eine Ausnahme hiervon bildet die Zahlweise Vorkasse. Bei der Zahlweise Vorkasse kommt der Kaufvertrag mit der Bestätigungs-Email zustande.

Widerrufsrecht

Ausschließlich Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail an kontakt@koelnerspitzen.de) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen, es sei denn, Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer).. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an: Di Massi, Vogelsanger Str. 107, 50823 Köln.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt und diese zurückzusenden.

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).

Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde; zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind; zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten; zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen; die in der Form von Versteigerungen (§ 156) geschlossen werden oder die die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Finanzdienstleistungen zum Gegenstand haben, deren Preis auf dem Finanzmarkt Schwankungen unterliegt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können, insbesondere Dienstleistungen im Zusammenhang mit Aktien, Anteilsscheinen, die von einer Kapitalanlagegesellschaft oder einer ausländischen Investmentgesellschaft ausgegeben werden, und anderen handelbaren Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Geldmarktinstrumenten.

Ende der Widerrufsbelehrung

Gewährleistung

Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Auslieferung. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung an die folgende Adresse eingesendet werden: Di Massi, Vogelsanger Str. 107, 50823 Köln.

Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß, Abnutzung oder unsachgemäße Handhabung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert.

Unabhängig von den nachfolgenden Regelungen zur Verkürzung der Gewährleistungsfrist bei gebrauchter Ware gilt für die Verjährung von Schadenersatzansprüchen aus Gewährleistung eine Frist von zwei Jahren bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungshilfen beruhen.

Des weiteren gilt unabhängig von den nachfolgenden Regelungen zur Verkürzung der Gewährleistungsfrist bei gebrauchter Ware für die Verjährung von Schadenersatzansprüchen aus Gewährleistung eine Frist von zwei Jahren bei sonstigen Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungshilfen beruhen.

Die Dauer der Gewährleistung beträgt 2 Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.

Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche des Kunden ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate nach der Warenübergabe, so hat der Kunde die Beweislast, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war.

Wir möchten, dass Sie mit allen unseren Leistungen zufrieden sind. Daher bitten wir Sie, uns Ihre Beanstandungen mitzuteilen, damit wir die Möglichkeit haben, diese nachträglich zu Ihrer Zufriedenheit zu erledigen.

Haftung

Di Massi haftet in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund lediglich bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der schuldhaften Verletzung von Hauptvertragspflichten oder bei arglistiger Täuschung haftet Di Massi im gesetzlichen Umfang. Bei einer Verletzung von Hauptleistungspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter begrenzt auf den typisch voraussehbaren Schaden. Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen.

Di Massi übernimmt keine Haftung für eventuelle Schäden, die durch die Benutzung der gekauften Produkte, insbesondere bei unsachgemäßem Gebrauch entstehen. Schadenersatzansprüche sind auch ausgeschlossen, wenn die Ware verändert wird, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit von Di Massi verursacht.

Mangelrüge / Transportschaden

Der Empfänger der Ware ist verpflichtet die verpackte Ware äußerlich zu prüfen und eine Beschädigung der Verpackung vom Frachtführer bestätigen zu lassen. Transportschäden sind beim zustellenden Transportunternehmen geltend zu machen. Auch andere Beanstandungen etwa solche auf Vollständigkeit, sichtbare oder andere Mängel sind spätestens 3 Werktage nach Eintreffen der Ware dem Verkäufer schriftlich zu melden. Beschädigte Ware darf nicht ohne vorherige Rücksprache mit dem Verkäufer zurückgesandt werden.

Im Falle eines Mangels haben Sie nach Ihrer Wahl zunächst die gesetzlichen Ansprüche aus Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Nachlieferung). Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen haben Sie darüber hinaus das Recht zur Minderung des Kaufpreises oder des Rücktritts und Anspruch auf Schadensersatz und Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

Die Nacherfüllung kann verweigert werden, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel unerheblich ist.

Eigentumsvorbehalt

Alles, was Sie kaufen, bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus den Geschäftsbeziehungen Eigentum von Di Massi (verlängerter Eigentumsvorbehalt).

Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Käufer den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist.

Datenschutz

Ihre Daten werden im Rahmen des Vertragsverhältnisses gespeichert. Eine Weitergabe an Dritte findet nicht statt.

Urheberrecht, Copyright

Die Kölner Spitzen sind beim Deutschen Patentamt durch ein Geschmacksmuster geschützt. Im Falle einer Verletzung unserer Urheberrechte bzw. unseres Geschmacksmusters werden wir die uns zustehenden Ansprüche (Auskunfts-/, Unterlassungs-/, Schadensersatzanspruch) geltend machen. Ein strafrechtliches Vorgehen behalten wir uns vor.

Pflege

Bitte waschen Sie die Kölner Spitzen auf keinen Fall. Schäden, die durch Reinigung oder unsachgemäße Anwendung von Chemikalien oder Reinigungsmittel entstehen, übernehmen wir nicht. Auch für die unsachgemäße Handhabung oder Zweckentfremdung der Kölner Spitzen übernehmen wir keine Gewähr oder Haftung.

Änderungen

Wir behalten uns Änderungen des Produktes und der Preise vor. Die von uns angegebenen Verkausfpreise sind empfohlene Verkaufspreise.

Gerichtsstand Gerichtsstand

Es gilt das deutsche Recht, ausschließlicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht unseres Geschäftssitzes Köln soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.

Mehrfach übermittelte Bestellungen

Mehrfach übermittelte Bestellungen (Tel./Fax/Briefpost/Wiederholungen) aus welchem Grund auch immer, sind deutlich als solche zu kennzeichnen, da andernfalls diese nochmals ausgeführt werden. In solchen Fällen können unsererseits keine Kosten übernommen werden.

Informationen zur Zugänglichkeit der Vertragsbestimmungen

Sämtliche Vertragsinhalte, also den Inhalt Ihrer Bestellung als auch die AGB, die Bestandteil des Vertrages geworden sind, finden Sie stets in aktuellster Form auf unserer Webseite: www.koelnerspitzen.de.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. In diesem Fall verpflichten sich die Parteien an Stelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.

Di Massi, Dezember 2008

Steuer Nr. Finanzamt Köln-Nord: 217/ 5055/ 3752. Sollten Sie Interesse an der Einsicht unserer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer haben, so kontaktieren Sie uns gerne.